Analyse (Signale 42-63)

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der Ergebnisse aus dem Parlamentskreis Automobiles Kulturgut  

Die Berichterstattungen über die Arbeitssitzung des Parlamentskreises Automobiles Kulturgut in den Fachmagazinen lassen noch einige Fragen offen...

Die durchaus positive Tagung vom 10. Februar 2010 hat die Teilnehmer davon offensichtlich überzeugt, daß das Thema Automobiles Kulturgut im Parlament angekommen ist.

Neben den positiven Antworten wie Befreiung der Oldtimer mit H-Kennzeichen von allen zukünftigen Fahrverboten in Bezug auf Abgasimmissionen und der Aussicht auf ein Wechselkennzeichen bleiben jedoch Fragen zu Themen, die aus unterschiedlichen Gründen nicht auf der Tagesordnung standen.

Das Thema Kraftfahrzeugsteuer wurde wohl bewußt nicht diskutiert. Eine Abschaffung der Kraftfahrzeugsteuer und Umlegung auf die Mineralölsteuer hat offenbar zumindest kurzfristig keine Aussicht auf Umsetzung. Da besonders in grenznahen Gebieten durch die erforderliche Anpassung der Mineralölsteuer um 6 Cent je Liter eine Zunahme des sogenannten Tanktourismus ins benachbarte Ausland befürchtet wird. Um die für hubraumschwache Oldtimer zu hohe Steuer von 191,73 € zu ändern, hat der DEUVET in Zusammenarbeit mit wissenschaftlichen Mitarbeitern der Bundestagsabgeordneten vorgeschlagen, daß für diese Fahrzeuge bei Zulassung mit dem H-Kennzeichen weiterhin die bisherige Kraftfahrzeugsteuer gültig ist.

Der Antrag auf Verlängerung der Hauptuntersuchungsfristen für Oldtimer mit H-Kennzeichen wird im Sommer erneut durch die FDP-Bundestagsfraktion gestellt.

Das Problem der Nutzung der roten 07-Nummer im Ausland wurde ausführlich diskutiert. Leider kann die Bundesregierung hierzu keine im Ausland verbindliche Anweisung herausgeben. Der DEUVET wird sich direkt in Brüssel bei seinen Kontaktpersonen um eine Lösung bemühen. 

 

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