Oldtimersaison (Signale 70-91)

Saisonzulassung für H-Kennzeichen ab Oktober 2017

Saisonzulassung für H-Kennzeichen ab Oktober 2017

Berlin, 09. März 2017 Das zuständige Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat mitgeteilt, dass die Umsetzung der „Dritten Verordnung zur Änderung der Fahrzeug-Zulassungsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften“ voraussichtlich zum 01.10.2017 in Kraft tritt.

Wie der Verband der Automobilindustrie (VDA) mit Oldtimer Information vom 15.02.2017 mitteilte, soll im Rahmen dieser Verordnung die Möglichkeit des Saisonkennzeichens im Zusammenhang mit dem H-Kennzeichen ermöglicht werden.

 

Den Termin gab das BMVI auf eine Anfrage des ADAC bekannt. Im Text der Verordnung wird allerdings mehrfach darauf hingewiesen, dass es sich bei der Ergänzung des entsprechenden Gesetzestextes um eine Klarstellung handelt und somit nicht um eine neue gesetzliche Regelung. Deswegen bat der VDA das BMVI um Kommentierung. Diese erfolgte mit Schreiben vom 07.03.2017 (siehe nachstehenden Wortlaut).

 

„Bisher lag es in der Zuständigkeit der Zulassungsbehörden, im Rahmen des Ihnen obliegenden Verwaltungsvollzugs zu entscheiden, ob ein Oldtimerkennzeichen gleichzeitig als Saisonkennzeichen ausgefertigt werden konnte. Zur Vereinheitlichung des Verwaltungsvollzuges hat sich der Verordnungsgeber entschieden, die bekannte Regelung in der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu verankern. Diese Regelung tritt, wie bereits bekannt, voraussichtlich am 01.10.2017 in Kraft. Bis dahin obliegt die Entscheidung über einen entsprechenden Antrag weiterhin der Zulassungsbehörde.“

 

Mit einem Rundschreiben an seine Mitglieder informiert der ADAC ausführlich über alle Details der Änderungsverordnung, die für die Besitzer von Oldtimern von Interesse sein könnten.

 

Darin steht unter anderem:

„Eine Kombination von roten Oldtimerkennzeichen und Saisonkennzeichen wird weiterhin nicht zulässig sein.“

 

In dem Text der Entscheidungsvorlage wurde folgende Feststellung gemacht: „… Infolge der Klarstellung in der FZV, dass Oldtimerkennzeichen als Saisonkennzeichen ausgeführt werden können, ist von einer großen Inanspruchnahme dieser Kombination auszugehen. Dies hat Mindereinnahmen bei der Kraftfahrzeugsteuer zur Folge.“

 

Diese Mindereinnahmen werden auf ca. 20 Mio. EUR jährlich beziffert.

Anstatt der 191 EUR (Motorrad 46 EUR), die für eine ganzjährige Zulassung als Oldtimer fällig werden, lassen sich mit der Kombination als Saisonkennzeichen doch einige EUR sparen. Wer sein Fahrzeug nur halbjährlich zulässt, z.B. von Mai bis Oktober, kann so 95 EUR pro Jahr sparen. Und wer nur ein paar Monate im Sommer mit dem Oldie fahren möchte, der kann theoretisch noch mehr sparen. Mit dem Saisonkennzeichen kann ein Kfz mindestens 2 Monate und maximal 11 Monate zugelassen werden.

 

Es lässt sich aber nicht nur die Kfz-Steuer sparen, sondern ein großes Einsparpotential wird es auch bei der Versicherung geben. Zumindest geht der Gesetzgeber davon aus, dass der Bund auch Mindereinnahmen bei der Versicherungssteuer erzielt.

 

Vielen Dank für die Zusendung an Torsten Lucas & Martin Völz